Sichere Unternehmensabläufe durch ein zuverlässiges Netzwerk               Höhere Produktivität im Team mit einer zentralen Verwaltung               Mehr Flexibilität und Motivation Ihrer Angestellten durch modernste Messaging-Funktionen

 

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

der Unternehmung SYSolution GmbH

(Stand Juli 2014)

   

1. Allgemeines - Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Vertragsbeziehungen zwischen der Firma SYSolution GmbH, Grabitzer Str. 46, 93437 Furth im Wald (folgend „AN“ genannt) und dem Kunden (nachfolgend „AG“ genannt), sofern der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist.

Entgegenstehende oder abweichende AGBs oder sonstige Einschränkungen des AG werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn der AN hat ihnen im Einzelfall vor Vertragsschluss ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

Sollten sich in den AGB und dem den AGB jeweils zugrundeliegenden Vertrag abweichende Bedingungen ergeben, so gilt im Zweifelsfall die Angabe des jeweiligen Vertrags.

2. Angebote

Die Angebotsgültigkeit ist freibleibend sofern nicht anders schriftlich vereinbart ist und verstehen sich vorbehaltlich der Selbstbelieferung durch den Lieferanten des AN.

Sofern der AN ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, geschieht dies auf Grundlage der Angaben des AG über sein zur Zeit genutztes EDV-System, über vom AG beabsichtigte Hardwareerweiterungen und/oder der fachlich funktionalen Aspekte. Der AG trägt das Risiko dafür, dass die auf dieser Grundlage angebotene Leistung seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der AG verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung Seitens des AN wirksam.

3. Bestellungen

Ein Vertrag, dem kein schriftliches Angebot des AN vorausgeht, kommt erst dann zustande, wenn der AN den Auftrag oder die Bestellung explizit als Annahme des Vertrags gegenüber dem AG bestätigt (Annahmebestätigung), spätestens mit Lieferung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung durch den AN. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Annahmebestätigung des AN aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt dem AN ausdrücklich vorbehalten.

4. Zusätzliche Leistungen und Leistungsänderungen

Werden vom AG zusätzliche Leistungen oder Änderungen angefordert, welche nicht im ursprünglichen Angebot enthalten sind, besteht bei Erbringung der Leistungen oder des Auftrags durch den AN ein Anspruch gemäß der aktuellen Preisliste, sofern darin nichts enthalten ist auf angemessenes Entgelt

5. Mitwirkungspflichten des AG

Der AG wird den AN Fehler der vertragsgegenständlichen Leistungen unverzüglich schriftlich melden und hierbei angeben, wie und unter welchen Umständen der Fehler bzw. der Mangel auftritt sowie den AN bei der Fehlersuche aktiv unterstützen. Der AG ist verpflichtet, alle sachdienlichen Mitwirkungsleistungen unverzüglich und kostenlos vorzunehmen, insbesondere, wenn der AN ihn dazu auffordert und die erforderlichen Maßnahmen einen angemessenen Aufwand nicht übersteigen.

6. Prüfung und Gefahrübergang

Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung laut Rechnung zu überprüfen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von 5 Werktagen so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

Unwesentliche Mängel, welche die Funktionstüchtigkeit des Liefergegenstandes nicht beeinträchtigen, berechtigen den AG nicht zu einer Verweigerung der Abnahme.

7. Datensicherung

Der AG ist selbst und eigenständig für eine Datensicherung und Archivierung seiner Daten verantwortlich. Dies gilt insbesondere, wenn er den AN mit Arbeiten an seinem Computersystem beauftragt, vor Durchführungen der Arbeiten des AN. Der AN haftet für diesen Fall nicht für eventuellen Datenverlust durch fehlerhafte oder mangelnde Sicherung der Daten durch den AG.

Ein Auftrag zur Datensicherung der Daten des AG durch den AN vor Ort muss vom AG an den AN schriftlich erfolgen und von diesem schriftlich bestätigt werden. Der AG hat diese Datensicherung selbst auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Eine Haftung des AN in diesem Fall für Schäden die aus einer unvollständige oder fehlerhaften Datensicherung des AN resultieren ist ausgeschlossen, wenn der AG die Datensicherung des AN nicht auf Vollständigkeit und Richtigkeit überprüft hat.

8. Urheberrecht/Lizenzierung

Der AG versichert, die ausschließlichen Verwertungsrechte an den von ihm gelieferten Daten und Informationen zu besitzen und dass durch die Beauftragung des AN nicht Urheber-, Leistungsrechte und Rechte Dritter verletzt werden.

Bei einer Installation von urheberrechtlich geschützten Werken welche der AG dem AN zur Installation auf den Systemen des AG übergibt gilt folgendes:

Der AN ist nicht verpflichtet die ihm vom AG zur Installation auf seinen Systemen übergebenen Computerprogramme oder sonstige urheberrechtlich geschützte Werke auf ordnungsgemäße und vollständige Lizenzierung oder sonstige ordnungsgemäße Rechteeinräumung zu überprüfen oder den AG auf mögliche Rechtsverstöße aufmerksam zu machen. Der AG ist selbst und eigenständig für eine ordnungsgemäße und ausreichende Lizenzierung und Rechteeinräumung verantwortlich. Jegliche Haftung des AN wird für diesen Fall ausgeschlossen.

Allen im Rahmen der Installation, Systembetreuung und Netzwerkoptimierung bestätigten Lizenzbestimmungen, Datenschutzabkommen und anderen notwendigen Zusagen durch den AN werden vom AG zugestimmt. Ein Auftrag des AG an den AN zur Lizenzprüfung muss vom AG  schriftlich erteilt werden.

Soweit bei dem AN oder von ihr beauftragten Dritten im Rahmen der Erstellung einer Dienstleistung für den AG Design-, Urheber-, Leistungsschutz- und Verwertungsrechte entstehen, gehen diese nicht auf den AG über, es sein den, der AN überträgt diese Rechte schriftlich auf den AG.

9. Datenschutz

Der AN weist gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes darauf hin, dass der AN seine Stammdaten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Der AG erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur elektronischen automatisierten Verarbeitung der vom AN im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten.

Diese Daten werden streng vertraulich behandelt, unbefugten Dritten nicht zugänglich gemacht und nicht für auftragsfremde Zwecke verwendet oder weitergeleitet.

Der AN verarbeitet Daten des AG ausschließlich im Rahmen der getroffenen Vereinbarung und nach Weisung des AG. Er verwendet die Daten für keine anderen Zwecke und ist insbesondere nicht berechtigt, die ihm überlassenen Daten an Dritte weiterzugeben. Kopien und Duplikate werden ohne Wissen des AG nicht erstellt. Hiervon ausgenommen sind Sicherheitskopien zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Datenverarbeitung. Eine Datenverarbeitung findet ausschließlich in Deutschland statt.

10. Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist ohne jeden Abzug fällig und zu begleichen. Ab Verzug des AG ist der AN berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 8 % über den jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen.

Der AN ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des AG, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen durch Verzug entstanden, so ist der AN berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistungen anzurechnen.

Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts, das nicht auf einem Recht aus dem gleichen Rechtsverhältnis beruht, ist unzulässig.

Alternativ dazu kann der AG dem AN ein SEPA-Basis-Mandat / SEPA-Firmen-Mandat erteilen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt 5 Tage nach Rechnungsdatum. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage verkürzt. Der AG sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des AG, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch AN verursacht wurde.

11. Preise/Lieferbedingungen

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und eventueller Lieferkosten.

Bei Servicedienstleistungen Vorort wird ab der 1. Minute grundsätzlich eine Stunde abgerechnet. Nach Ablauf der ersten Stunde erfolgt die Abrechnung im 30-Minutentakt.

 

Die sich aus der jeweils gütigen Preisliste ergebenden Preise sowie Lieferungen und Leistungen verstehen sich ab Auslieferung in 93437 Furth im Wald zuzügl. eventuell gesondert ausgewiesener Versand- und Lieferkosten sowie exklusive eventueller Installation und Schulung. Für Wegekosten bei Dienstleistungen wird ein Kilometerentgelt gemäß der aktuellen Preisliste berechnet.

12. Eigentumsvorbehalt

Sämtliche gelieferten oder installierten Waren und Geräte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des AN.

Dem AN steht im Falle eines Zahlungsverzuges oder Zahlungsunfähigkeit des AG das Zurückbehaltungsrecht an installierten Geräten oder Waren im entsprechenden Gegenwert zu.

13. Kündigung

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung besteht für den AN insbesondere:

      wenn der AG gegen wesentliche Mitwirkungspflichten verstößt und den Verstoß auch nach Aufforderung durch den anderen Vertragspartner nicht binnen angemessener Frist beseitigt

      über das Vermögen des anderen Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet worden ist oder die Eröffnung unmittelbar bevorsteht

      wenn ein Vertragspartner fahrlässig oder vorsätzlich datenschutzrechtliche Bestimmungen verletzt, die nach dem Datenschutzgesetz oder dem Strafgesetz eine gerichtlich strafbare Tat oder eine Verwaltungsübertretung darstellen, oder schuldhaft gegen Gesetze verstößt, die Daten Dritter schützen sollen

      wenn der AG bei Verträgen mit bestimmter Laufzeit mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät oder der AG bei Verträgen, die auf unbestimmte Zeit geschlossen worden sind, mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät. Der AN ist für diesen Fall berechtigt bei Verträgen mit bestimmter Laufzeit einen sofort in einer Summe fälligen pauschalierten Schadensersatz in Höhe der Hälfte der bis zum Ablauf der regulären Vertragslaufzeit restlichen monatlichen Vergütung zu verlangen. Weitergehender Schadensersatz wird ausdrücklich vorbehalten

Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax gewahrt wird. Eine elektronische Form ist ausgeschlossen.

14. Gewährleistung

Der AN gibt etwaige über die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche hinausgehenden Garantie- und Gewährleistungszusagen der Hersteller in vollem Umfang an den AG weiter, ohne dafür selbst einzustehen.

Im Gewährleistungsfall erfolgt nach Wahl des AN Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle der Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung erwirbt der AN mit dem Ausbau/Austausch Eigentum an den ausgebauten/ausgetauschten Komponenten/Geräten.

Der AG muss im Rahmen der Gewährleistung gegebenenfalls einen neuen Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen.

Vor einem Austausch oder einer Reparatur von Komponenten, insbesondere von Festplatten, hat der AG selbst eine Datensicherung seiner Daten durchzuführen. Der AN ist nicht zur Datensicherung verpflichtet. Der AN ist nicht verpflichtet auf dem Gerät installierte Programme oder Daten wiederherzustellen oder bereits installierte Programme wieder neu zu installieren.

15. Haftung

Der AN haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der AN haftet nicht für Störungen und Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereiches, insbesondere außerhalb des physikalischen Netzes und der Datenbanken, bzw. Server des AN liegen, es sei denn, diese Ausfälle sind dort durch ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des AN verursacht worden.

Soweit der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist die Haftung des AN außer im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt auf die Summe der vertraglichen Entgelte, die der AG für den Zeitraum von einem Jahr vor Eintritt des schädigenden Ereignisses im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses an den AN gezahlt hat und maximal auf 1.000.- € begrenzt.

Im Falle unentgeltlicher Leistung ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf einen Höchstbetrag von EUR 30,- im Einzelfall und insgesamt EUR 150,- begrenzt.

Der AN haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter oder sonstige unmittelbare oder mittelbare Schäden.

Der AN haftet nicht für Fehler von ihm verwendeter Standardsoftware.

Bei Beschädigung von Datenträgermaterial umfasst die Ersatzpflicht nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten.

Soweit die Haftung des AG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Die vorgenannten  Haftungsbeschränkung gelten nicht sofern der AN die Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat, sowie bei Schäden an Körper, Leben und Gesundheit. Die Haftung des AN wegen zugesicherter Eigenschaften, sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

16. Sonstiges

Der AN kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme) und diese jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, sofern dies für den Kunden nicht unzumutbar ist und der Dritte das gleiche Datenschutzniveau wie der AN aufweist.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der AG Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Cham. Der AN ist darüber hinaus berechtigt, den AG auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

Alle Änderungen, Nebenabreden, die Kündigung und Aufhebung dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Klausel. Nebenabreden wurden nicht getroffen.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).